Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Kunstschule Neustadt

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Kunstschule Neustadt und ihren Schülern sowie deren Erziehungsberechtigten. Mit der Anmeldung zu einem Kurs oder Lehrgang akzeptieren die Schüler und/oder deren Erziehungsberechtigte diese AGB.

2. Schuljahr
Das Schuljahr der Kunstschule Neustadt beginnt und endet zeitgleich mit dem Schuljahr der allgemeinbildenden Schulen in Rheinland-Pfalz. Während der Oster-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien ist die Kunstschule im Rahmen des angebotenen Ferienprogramms geöffnet.

3. Anmeldung und Vertragsabschluss
3.1 Anmeldung
Die Anmeldung zu Kursen und Lehrgängen kann schriftlich per Post, per E-Mail oder persönlich in der Kunstschule Neustadt erfolgen. Bitte füllen Sie das Formular aus, das entweder online unter „Anmeldung“ verfügbar ist, als Vordruck heruntergeladen oder direkt in der Schule abgeholt werden kann. Mit der Anmeldung erklären die Schüler und/oder deren Erziehungsberechtigte ihr Einverständnis mit den geltenden Schul- und Gebührenordnungen. Die Anmeldung wird erst nach schriftlicher Bestätigung durch

die Kunstschule wirksam.

3.2 Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen der Kunstschule Neustadt und den Schülern oder deren Erziehungsberechtigten kommt mit der schriftlichen Bestätigung der Anmeldung durch die Kunstschule zustande.

3.3 Laufzeit
Die Laufzeit der Kurse oder Workshops ist zeitlich begrenzt. Lehrgänge sind als fortlaufende Ausbildungen

zu verstehen.

4. Gebühren und Zahlungsbedingungen
4.1 Lehrgangsgebühren
Die Gebühren für fortlaufende Lehrgänge sind jeweils zu Monatsbeginn im Voraus zu zahlen und werden ausschließlich per Lastschriftverfahren eingezogen. Die Einzugsermächtigung ist mit der Anmeldung auszufüllen. Für kurzzeitige Kurs-Kunstprogramme können die Gebühren gegen einer Quittung vor Ort bezahlt werden.

4.2 Kursgebühren
Die Gebühren für einzelne Kurse sind mit der Anmeldung fällig und müssen spätestens eine Woche

vor Beginn der Lehrveranstaltung auf das Konto der Kunstschule Neustadt überwiesen werden. Eine Teilnahme am Kurs ist nur nach rechtzeitigem Zahlungseingang möglich.

Die Gebühren sind auch während der Ferienzeit, in der kein Unterricht stattfindet, durchgehend zu bezahlen.

5. Kündigung und Rücktritt
5.1 Kündigung von Lehrgängen
Die Kündigungsfrist beträgt einen Monat zum jeweiligen Monatsende.

5.2 Rücktritt von Kursen
Ein Rücktritt von gebuchten Kursen ist bis zwei Wochen vor Kursbeginn möglich. Der Rücktritt muss schriftlich erfolgen. Bei fristgerechtem Rücktritt wird die Kursgebühr abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 10% erstattet. Bei späterem Rücktritt oder Nichterscheinen wird die gesamte Kursgebühr fällig.

6. Haftung
6.1 Allgemeine Haftung
Die Kunstschule Neustadt übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Korrektheit oder Vollständigkeit der

zur Verfügung gestellten Informationen und Daten. Dies gilt auch für alle anderen direkt oder indirekt ausgewiesenen Websites, auf die mittels Hyperlink verwiesen wird. Die Kunstschule Neustadt ist nicht verantwortlich für den Inhalt externer Internetseiten.

6.2 Haftung für das Künstlerische Arbeiten im offenen Atelier

Die Kunstschule Neustadt übernimmt keine rechtliche Verantwortung für das Künstlerische Arbeiten im

offenen Atelier, das von Frau Daniela Egen geleitet wird. Die Kunstschule Neustadt ist nicht für rechtliche Angelegenheiten, die im Zusammenhang mit den Atelier-Aktivitäten auftreten, verantwortlich.

6.3 Haftungsausschluss und Sicherheitsmaßnahmen
Die Kunstschule Neustadt übernimmt keine Haftung für Verletzungen, Unfälle oder Traumata, die während der Teilnahme an Kursen, Workshops oder anderen Aktivitäten entstehen. Die Teilnahme erfolgt auf eigene Gefahr.

6.4 Gesundheitszustand
Die Teilnehmer bestätigen, dass sie körperlich und geistig in der Lage sind, an den angebotenen Aktivitäten teilzunehmen. Im Zweifelsfall sollten sie vor der Teilnahme einen Arzt konsultieren.

6.5 Sicherheitsmaßnahmen
Die Kunstschule Neustadt stellt sicher, dass alle notwendigen Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden, um das Risiko von Unfällen und Verletzungen zu minimieren. Die Teilnehmer sind verpflichtet, die Anweisungen der Kursleiter und die geltenden Sicherheitsvorschriften zu befolgen.

6.6 Versicherung
Es wird empfohlen, dass die Teilnehmer eine private Unfallversicherung abschließen, da die Kunstschule Neustadt keine Versicherung für Unfälle oder Verletzungen der Teilnehmer bietet.

6.7 Notfälle
Im Falle eines Notfalls sind die Teilnehmer verpflichtet, unverzüglich den Kursleiter oder das Personal der Kunstschule Neustadt zu informieren.

6.8 Haftung während der Anreise und Abreise
Die Kunstschule Neustadt übernimmt keine Haftung für Unfälle, Verletzungen oder Schäden, die auf dem Weg zur Kunstschule oder auf dem Rückweg von der Kunstschule entstehen. Die Teilnehmer sind selbst für ihre sichere An- und Abreise verantwortlich.

6.9 Haftungsausschluss nach § 276 BGB
Die Kunstschule Neustadt haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen gemäß § 276 BGB nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet die Kunstschule Neustadt nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), wobei die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.

6.10 Haftungsausschluss nach § 823 BGB
Die Haftung der Kunstschule Neustadt nach § 823 BGB (unerlaubte Handlungen) bleibt unberührt. Dies bedeutet, dass die Kunstschule Neustadt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden haftet, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren, soweit diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Kunstschule Neustadt oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen.

6.3 Haftungsausschluss
Haftungsansprüche gegen die Kunstschule Neustadt, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung der dargebotenen Informationen oder durch die Teilnahme an Kursen und Lehrgängen verursacht wurden, sind ausgeschlossen, sofern seitens der Kunstschule kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

7. Datenschutz
7.1 Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Kunstschule Neustadt verwendet die von den Schülern und deren Erziehungsberechtigten übermittelten Daten ausschließlich zur Bearbeitung ihrer Anfragen und zur Verbesserung des Angebots. Es werden Cookies eingesetzt, um die Nutzung der Website zu erleichtern und den Service zu verbessern. Persönliche Angaben sind für Downloads nicht erforderlich. Die Kunstschule verpflichtet sich, personenbezogene Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen an Dritte weiterzugeben.

7.2 Cookies
Diese Website verwendet Cookies, um die Benutzerfreundlichkeit zu verbessern und bestimmte Funktionen zu ermöglichen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Gerät gespeichert werden. Sie können die Speicherung von Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; in diesem Fall können jedoch möglicherweise nicht alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

7.3 Eingebettete YouTube-Videos
Auf unserer Website sind YouTube-Videos eingebettet. Betreiber der entsprechenden Plugins ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine Seite mit dem YouTube-Plugin besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird YouTube mitgeteilt, welche Seiten Sie besuchen. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, kann YouTube Ihr Surfverhalten Ihnen persönlich zuordnen. Dies verhindern Sie, indem Sie sich vorher aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.

7.4 Google-Dienste
Diese Website nutzt Google-Dienste wie Google Analytics zur Analyse der Webseitennutzung. Google Analytics verwendet Cookies, die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Sie können die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: Google Opt-Out Plugin.

7.5 Löschung der Daten
Die von Ihnen übermittelten Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die Erbringung unserer Dienstleistungen erforderlich ist oder wie es die gesetzlichen Aufbewahrungsfristen vorsehen. Nach Ablauf der Fristen werden die Daten gelöscht.

7.6 Datensicherheit
Die Kunstschule Neustadt verpflichtet sich, die Daten ihrer Schüler und deren Erziehungsberechtigten durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen vor unbefugtem Zugriff, Verlust oder Manipulation

zu schützen.

8. Urheberrecht

8.1 Urheberrechtliche Schutzrechte

Alle Inhalte und Materialien der Kunstschule Neustadt, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Texte, Bilder, Grafiken, Videos, Audio-Dateien und andere kreative Werke, sind urheberrechtlich geschützt. Dieser Schutz umfasst sämtliche Rechte gemäß dem Urheberrechtsgesetz (UrhG), insbesondere das Recht auf Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Ausstellung und Bearbeitung. Die Kunstschule Neustadt ist Inhaberin der Urheberrechte an diesen Inhalten und Materialien, sofern nicht ausdrücklich

anders vermerkt.

8.2 Nutzungseinschränkungen

Jegliche Nutzung der urheberrechtlich geschützten Inhalte und Materialien, die über die im Urheberrechtsgesetz vorgesehenen Ausnahmen und Beschränkungen hinausgeht, ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der Kunstschule Neustadt zulässig. Dies betrifft insbesondere:

Die Vervielfältigung oder Verbreitung der Inhalte in jeglicher Form, sei es durch Druck, digitale Medien oder andere Technologien.
Die öffentliche Zugänglichmachung, insbesondere die Verbreitung über das Internet, soziale Medien oder andere Plattformen.
Die Bearbeitung oder Veränderung der Inhalte, einschließlich der Erstellung abgeleiteter Werke oder
der Integration in andere Werke.

Eine unbefugte Nutzung der Inhalte und Materialien stellt eine Verletzung der Urheberrechte dar und ist ohne schriftliche Genehmigung der Kunstschule Neustadt unzulässig.

8.3 Rechtsfolgen bei Urheberrechtsverletzungen

Bei Verstößen gegen die Nutzungseinschränkungen behält sich die Kunstschule Neustadt das Recht vor, rechtliche Schritte einzuleiten. Dies kann Unterlassungsansprüche, Schadensersatzforderungen sowie Ansprüche auf Erstattung von Abmahnkosten umfassen. Verstöße können sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Nach § 106 UrhG kann die unerlaubte Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft werden.

8.4 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Urheberrechtsabschnitts ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle

der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Verwendung von Fotos und Kunstwerken

8.5 Einwilligung zur Veröffentlichung

Mit der Anmeldung zu Kursen und Lehrgängen an der Kunstschule Neustadt erklären die Schüler und/oder deren Erziehungsberechtigte ihre ausdrückliche Zustimmung zur Verwendung von Fotos, auf denen die Schüler abgebildet sind, sowie von Fotos und Abbildungen der Kunstwerke, die während der Kurse oder zu Hause erstellt wurden. Diese Fotos und Abbildungen dürfen auf der Webseite der Kunstschule Neustadt, in sozialen Medien oder in Printmaterialien veröffentlicht werden. Die Verwendung erfolgt ausschließlich zu Informations- und Werbezwecken der Kunstschule. Bei Nicht-Einwilligung ist ein formelles Schreiben erforderlich.

8.6 Widerruf der Einwilligung

Die Einwilligung zur Veröffentlichung kann jederzeit schriftlich widerrufen werden. Ein Widerruf hat jedoch keine Auswirkungen auf bereits erfolgte Veröffentlichungen von Fotos oder Kunstwerken. Die Kunstschule Neustadt wird zukünftige Veröffentlichungen der betreffenden Fotos und Kunstwerke nach einem

Widerruf unterlassen.

8.7 Urheberrechte an Kunstwerken

Die Urheberrechte an den Kunstwerken, die im Rahmen des Kunstprogramms erstellt werden, verbleiben im Besitz der Kunstschule Neustadt. Die Kunstschule Neustadt erhält jedoch das Recht, diese Kunstwerke gemäß der Regelung zu nutzen und zu veröffentlichen. Bei der Veröffentlichung der Kunstwerke wird der Name des jeweiligen Schülers genannt, sofern dies möglich ist und keine ausdrückliche Ablehnung vorliegt.

8.8 Keine Vergütung

Für die Nutzung und Veröffentlichung der Fotos und Kunstwerke gemäß dieser Regelung erfolgt keine Vergütung an die Schüler oder deren Erziehungsberechtigten.

Änderungen der AGB
Die Kunstschule Neustadt behält sich das Recht vor, Teile der AGB oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder zu löschen. Änderungen der AGB werden den Schülern und deren Erziehungsberechtigten schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt.

9. Schlussbestimmungen
9.1 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

9.2 Gerichtsstand

Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag mit der Kunstschule Neustadt ist Neustadt an der Weinstraße, sofern der Schüler oder dessen Sorgeberechtigte eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dies gilt gemäß § 38 der Zivilprozessordnung (ZPO).

Kunstschule Neustadt an der Weinstraße

Atelier Walker
Friedrichstraße 55
67433 Neustadt an der Weinstraße
Tel: 06321 870950
E-Mail: kunstschule.neustadt@freenet.de